An Bord des Busses für die Fahrt nach Berlin waren diesmal u.a. Gewerkschaftler der IG Metall. Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis und aus meinem Betreuungswahlkreis wollten natürlich wissen, wie ich die Koalitionsverhandlungen einschätze. Daneben gab es vor allem Fragen zum Klimaschutz,...
Am Mittwoch, dem 19.03.25 wurde der Oberbürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, zusammen mit mehr als 90 Personen aus seinem politischen Umfeld und leitenden Angestellten der Stadtverwaltung in einer groß angelegten Operation festgenommen. Ein faires Verfahren nach rechtstaatlichen Prinzipien...
Wir machen Deutschland stärker, moderner und sicherer. Gemeinsam mit den Fraktionen von Union und Grünen setzen wir das größte Modernisierungs- und Infrastrukturprogramm um, das es in Deutschland jemals gab.👉 Russlands Angriff auf die Ukraine und die außenpolitische Kehrtwende der neuen...
📢 Neuer Bundestag, neue Herausforderungen.Der Wahlkampf ist vorbei, die Stimmen sind ausgezählt – doch was bleibt, sind tiefgehende Veränderungen. Die Ergebnisse der Wahl beschäftigen mich, mein Team und viele Kolleginnen und Kollegen intensiv. In den ersten Treffen der neuen Fraktion wurde...
Arbeit und Soziales - in diesem Bereich darf ich für die SPD meine Fachexpertise einbringen. Heute geht’s los.Wir sind bereit, um in die Verhandlungen zu starten.AG 5 - hier befinden wir uns im Maschinenraum des SozialstaatesSoziale Sicherheit muss immer im Zusammenhang gedacht werden,...
+++Net Zero Valley Lausitz (NVZL)+++Die IHK Cottbus und IHK Dresden hatten Unternehmerinnen, Vertreterinnen aus Wissenschaft und Forschung, Politikerinnen und kommunale Leistungsträgerinnen nach Hoyerswerda in die Lausitzhalle geladen. Unter dem Motto Gemeinsam Zukunft gestalten – Chancen...
CDU und SPD schlagen dem Bundestag u.a. vor, ein Sondervermögen für die Infrastruktur anzulegen und Aufwände, die über 1% BIP für die Bundeswehr Anfallen, von der Schuldenbremse auszunehmen. Damit dies möglich gemacht werden kann, bedarf es der Änderung des GG. Für diese Änderung benötigt man...
🟣 Heute ist Internationaler Frauentag – doch es gibt wenig zu feiern.📊 59 Femizide oder versuchte Femizide allein in den ersten Monaten dieses Jahres in Deutschland.🩸 Jede dritte Frau erlebt in ihrem Leben physische oder sexualisierte Gewalt.🚨 Jeden dritten Tag wird in Deutschland...
Am 7. März ist in diesem Jahr der Equal Pay Day. Der Tag markiert symbolisch die geschlechtsspezifische Lohnlücke (Gender Pay Gap). Denn noch immer werden Frauen schlechter bezahlt als Männer: Noch immer bekommen Frauen 16 Prozent weniger Lohn.Die Lücke ist zwar schon kleiner geworden - auch...
Ist das „Net Zero Valley“ eine industriepolitische Strategie für die Lausitz? Darüber wurde am Montag in Weißwasser auf Einladung der „Revierwende“ diskutiert. Kurz gesagt: Ja, auf jeden Fall! Denn die Europäische Union fördert den Produktionsaufbau für Technologien, die nur geringe bis...
🇺🇦 Solidarität ist keine Verhandlungssache – Die Ukraine braucht unsere Unterstützung!Die Ereignisse im Oval Office gestern haben gezeigt, wie fragil internationale Partnerschaften sein können. Es ist irritierend zu sehen, wie der ukrainische Präsident, der sein Land in einem...
Heute hat sich die neue @spdbt für die anstehende Legislaturperiode konstituiert. Die vielen fehlenden Gesichter machen den Start sehr, sehr schmerzhaft. Ich gratuliere @larsklingbeil zur Wahl des Fraktionsvorsitzenden und freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm. Gleichzeitig danke ich dem wunderbaren...
Die Bundestagswahl ist jetzt 2 Tage her. Ich bin unendlich dankbar, die Lausitz und die SPD Sachsen weiter im Bundestag vertreten zu dürfen.Das Wahlergebnis hat dazu geführt, dass künftig nur noch 3 sächsische Abgeordnete in Berlin vertreten sind.Alle, für die das Ergebnis nicht...
Schützen wir das, was wir lieben. Die Demokratie.Entscheiden Sie über die Zukunft Deutschlands, indem Sie heute wählen gehen. Es liegt in ihrer Hand, ob die Renten auch langfristig stabil bleiben und die Löhne auch weiterhin steigen. Sie entscheiden ob das Deutschlandticket eine Zukunft hat und...
Heute die letzten Wahlkampfveranstaltungen bestritten, bevor es morgen zur Wahl geht.Vielen Dank an meine großartigen Unterstützer*innen. Ohne Euch wäre dieser Wahlkampf in dieser kurzen Zeit nicht zu stemmen gewesen....
